Prüm - Gerolstein

[jojo54]

Hallo zusammen !

Erst mal abwarten !

Das Projekt ist dann realisiert, wenn dort der erste Zug fährt.

Auch sollte man die Reaktion(en) des Landes sowie der Gemeinden Gerolstein und Prüm abwarten. So einfach werden die sich nicht geschlagen geben.

MfG
jojo54

[Markus Göttert]

Autsch,

das wird den Herrn im Ministerium aber ganz schön weh tun.

[Westeifelbahner]

Hallo zusammen !

Erst mal abwarten !

Das Projekt ist dann realisiert, wenn dort der erste Zug fährt.

Auch sollte man die Reaktion(en) des Landes sowie der Gemeinden Gerolstein und Prüm abwarten. So einfach werden die sich nicht geschlagen geben.

MfG
jojo54

Die Sadt Gerolstein und die VG Prüm hatten viele viele Jahre Zeit, um zu handeln.
Nun trifft das ein, was man ihnen viele viele Jahre vorausgesagt hat: Sie können nicht mehr effektiv handeln.
Wenn das Land die Betriebsgenehmigung erteilt, müssen die Kommunen den Zugverkehr dulden. Punkt, Aus und vorbei.

Abzuwarten bleibt natürlich, ob das Land die Genehmigung nun erteilt oder in die nächste Instanz gehen will.
Selbst wenn sich das Land für letzteres entscheiden sollte, ist aber, glaube ich, möglich, dass das Gericht diesen Gang verwehrt. Bei der Wiehltalbahn war im Übrigen genau an dieser Stelle (Urteil OVG) Schluss.

Ich teile allerdings die Einschätzung, dass im Falle der Genehmigung nach § 6 AEG die richtige Arbeit erst anfängt: Denn dann muss der praktische Beweis erbracht werden, dass die Strecke mit dem vorgesehenen Budget und dem vorgesehenen Betriebskonzept wieder kostendeckend für Zugverkehre instandgesetzt werden kann.

Gruß Westeifelbahner

[Jörg Petry]

Das OVG Koblenz hat keine Revision zugelassen, ein Gang zum Bundesverwaltungsgericht wurde dem beklagten Land verwehrt

Nun sind die Karten in Sachen Westeifelbahn neu gemischt. Die Kommunen werden sicherlich ein Interesse an einer sinnvollen Nutzung ihres Eigentums haben, insofern bleibt nur der pragmatische Weg, die Entwicklung einer funktionieren Touristikbahn plus einem attraktiven Radweg, in die Wege zu leiten. Es gibt nun kein Nachkarten mehr, es besteht rechtliche Sicherheit über das Vorhandensein einer gewidmeten Eisenbahn, die auch als solche genutzt werden darf.

Daher sollten alle Beteiligten bald zusammen an einen Tisch kommen, um dem zukunftsfähigen Projekt WESTEIFELBAHN den offiziellen Startschuss zu geben.

Die Vulkan-Eifel-Bahn wird das Projekt jedenfalls mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen, freut sich über den Erhalt der wichtigen Infrastruktur in der Eifel und die nun
vorhandene Rechtssicherheit. 2014 beginnt richtig gut!

[Rolf]

Nach meinem Kenntnisstand ist gegen die Nichtzulassung der Revision eine sogenannte Rechtsbeschwerde möglich. Sollte dieser stattgegeben werden, ist eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig möglich. Rechtsbeschwerden haben m. W. aber nur selten Erfolg.

Im Übrigen würde ich mich freuen, wenn in Sachen Westeifelbahn nun endlich mal was passieren würde. Allerdings habe ich da nicht so große Hoffnung: Das Land scheint die Strecke ja ganz offensichtlich nicht haben zu wollen, die beteiligten Kommunen ebenso nicht. Von daher würde es mich überraschen, wenn das Land nun plötzlich Gelder für eine Reaktivierung und den Betrieb bereit stellen würde. Auf der anderen Seite kann ich mir nicht vorstellen, dass die RSE die notwendigen Mittel selbst aufbringen kann bzw. will. Daher sehe ich noch lange nicht, dass sich auf der Strecke etwas bewegt. Aber vielleicht denkt das Land ja um? Es wäre erfreulich, denn der gegenwärtige Stillstand ist für niemanden gut.

[Bernd Heinrichsmeyer]

Die Entwicklung ist grundsätzlich sehr erfreulich, das Jahr fängt in der Tat gut an. Wenn ich die Aussagen der Verantwortlichen in Mainz richtig verstehe, dann ist man gar nicht so böse darüber. So kann man den schwarzen Peter auf das OVG schieben und argumentieren, dass man ja gezwungen war, eine Konzession zu erteilen.

Endgültig rechtskräftig ist das Urteil nur, wenn nicht binnen 3 Monaten Nichtzulassungsbeschwerde beim BVG eingelegt wird, oder die Gegenseite zuvor Rechtsmittelverzicht erklärt.

Nichtzulassungsbeschwerde bedeutet auf Deutsch, dass der am OVG Unterlegene beim BVG eine Beschwerde dazu einlegt, dass das OVG keine Berufung zum BVG zugelassen hat. Dabei geht es weniger um Inhalte, als um Verfahrensfragen und die Tragweite der Entscheidung. Dann gibt es drei Varianten: 1. Beschwerde wird abgelehnt, 2. Beschwerde wird angenommen (damit wird dann ein Berufungsverfahren am BVG möglich - halte ich aber für sehr unwahrscheinlich) und 3. es wird an das OVG zurückverwiesen, das dann die Sache nochmals prüfen muss.

Eine sehr erfreuliche Entwicklung und Glückwunsch an die Kollegen der RSE.

[Mayen West]

Prosit Neujahr!

Das neue (Bahn)Jahr hätte für uns hier in der "Provinz" wohl kaum besser beginnen können.

Bin allerdings auch schon auf die Stellungnahmen der Stadt Gerolstein und der VG Prüm gespannt.
Ich hoffe man lenkt hier ein und kommt mit der RSE nun zu einem gemeinsamen Konsens. Die Westeifelbahn ist für die Region ein positives Aushängeschild. Das wird man spätestens auch dann sehen und feststellen wenn die ersten Züge wieder rollen.

Beste Grüße aus der Osteifel sendet
MAYEN WEST

PS.
Anbei noch der Link zum Artikel im Volksfreund.
http://www.volksfreund.de/nachrichten/r ... 11,3747646

[Westeifelbahner]

Ich verstehe nicht, warum den Kommunen jetzt noch so viel Beachtung geschenkt wird.

Im Übrigen würde ich mich freuen, wenn in Sachen Westeifelbahn nun endlich mal was passieren würde. Allerdings habe ich da nicht so große Hoffnung: Das Land scheint die Strecke ja ganz offensichtlich nicht haben zu wollen, die beteiligten Kommunen ebenso nicht. Von daher würde es mich überraschen, wenn das Land nun plötzlich Gelder für eine Reaktivierung und den Betrieb bereit stellen würde. Auf der anderen Seite kann ich mir nicht vorstellen, dass die RSE die notwendigen Mittel selbst aufbringen kann bzw. will. Daher sehe ich noch lange nicht, dass sich auf der Strecke etwas bewegt. Aber vielleicht denkt das Land ja um? Es wäre erfreulich, denn der gegenwärtige Stillstand ist für niemanden gut.

Darum ging doch das Gerichtsverfahren!
Die Frage war, ob die RSE über die notwendigen Mittel ("finanzielle Leistungsfähigkeit") zur Reaktivierung der Strecke verfügt.
Das OVG hat entschieden: ja!

Insofern kann und wird man jetzt wohl kaum damit argumentieren, dass die Reaktivierung aber doch an irgendwelchen finanziellen Zusagen Dritter hängt.

Die Kommunen werden sicherlich ein Interesse an einer sinnvollen Nutzung ihres Eigentums haben, insofern bleibt nur der pragmatische Weg, die Entwicklung einer funktionieren Touristikbahn plus einem attraktiven Radweg, in die Wege zu leiten. (...) Daher sollten alle Beteiligten bald zusammen an einen Tisch kommen, um dem zukunftsfähigen Projekt WESTEIFELBAHN den offiziellen Startschuss zu geben.

Mit dem OVG-Urteil könnte, wenn es denn in keine weitere Instanz mehr geht, für das Projekt Westeifelbahn völlig gleichgültig werden, welche Interessen die Kommunen haben. Ob die Kommunen dann irgendwo einen Radweg bauen oder nicht, dürfte eine rein kommunalpolitische Entscheidung sein, welche die Eisenbahner Gott sei Dank nicht mehr betrifft. Wenn sie doch den ach so teuren Radweg neben den Gleisen bauen wollen, ist das als Eigentümer ihr gutes Recht. Ich persönlich hoffe, dass der duselige Radweg hiermit gestorben ist.

Grüße Karl-Heinz

[jojo54]

Hallo zusammen,

zum Gerichtsurteil auch ein Beitrag im Trierischen Volksfreund, Teilausgabe Prüm, vom 03.01.2014.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/r ... 11,3747646

MfG
jojo54

Ergänzung: Lt. SWR-3-RLP-Videotext, Tafel 119 (Sachstand: 03.01.2014, 13:10 Uhr), beabsichtigen die VG. Prüm und Gerolstein die Strecke "vorerst" an die RSE zu verpachten.

[jojo54]

Hallo zusammen,

hier weitere ergänzende Angaben und ein Kommentar aus dem Trierischen Volksfreund, Teilausgaben Prüm und Gerolstein, vom 04.01.2014.

http://www.volksfreund.de/nachrichten/r ... 68,3748728

MfG
jojo54

[Rolf]

Im Übrigen würde ich mich freuen, wenn in Sachen Westeifelbahn nun endlich mal was passieren würde. Allerdings habe ich da nicht so große Hoffnung: Das Land scheint die Strecke ja ganz offensichtlich nicht haben zu wollen, die beteiligten Kommunen ebenso nicht. Von daher würde es mich überraschen, wenn das Land nun plötzlich Gelder für eine Reaktivierung und den Betrieb bereit stellen würde. Auf der anderen Seite kann ich mir nicht vorstellen, dass die RSE die notwendigen Mittel selbst aufbringen kann bzw. will. Daher sehe ich noch lange nicht, dass sich auf der Strecke etwas bewegt. Aber vielleicht denkt das Land ja um? Es wäre erfreulich, denn der gegenwärtige Stillstand ist für niemanden gut.

Darum ging doch das Gerichtsverfahren!
Die Frage war, ob die RSE über die notwendigen Mittel ("finanzielle Leistungsfähigkeit") zur Reaktivierung der Strecke verfügt.
Das OVG hat entschieden: ja!

Insofern kann und wird man jetzt wohl kaum damit argumentieren, dass die Reaktivierung aber doch an irgendwelchen finanziellen Zusagen Dritter hängt.

Das sehe ich aber etwas anders. Bisher hatten das Land und die Kommunen gewissermaßen den "schwarzen Peter". Die RSE wollte fahren, das Land und die Kommunen haben alles blockiert. Nun hat das Gericht den Spieß umgedreht, die RSE darf fahren - und muss jetzt auch "liefern", weil andernfalls der Standpunkt der Kommunen und des Landes bestätigt wäre. Damit hat jetzt die RSE jetzt den schwarzen Peter und muss etwas auf die Beine stellen. Mag sein, dass die RSE die in Rede stehenden 400.000 Euro (wohlgemerkt, nur als Startinvestitionen) aufbringen kann, wie es das Gericht festgestellt hat. Diese Ausgaben wird die RSE aber niemals mit den geplanten Verkehren erwirtschaften können. Also wird das für die RSE ein Minusgeschäft, und ich glaube kaum, dass sie sich das dauerhaft leisten kann und will. Also wird es längerfristig daran hängen, ob das Land (bzw. der Besteller), wie bei so vielen anderen Touristikbahnen, entsprechende Zuschüsse gewährt oder nicht. Wenn das Land sich nicht bewegt und bei der Verweigerungshaltung gegenüber der Strecke bleibt und keine Zuschüsse raus rückt, ist durch das Gerichtsurteil nichts gewonnen. Im Gegenteil, dann wird die RSE irgendwann die Hände heben müssen, dass sie es alleine nicht schafft. Ich bin sicher, dass es ohne Unterstützung durch das Land (s. Eifelquerbahn) nicht gehen wird und hoffe, dass man sich in Mainz im Sinne einer Kombilösung, wie von Jörg Petry beschrieben und auch von mir favorisiert, bewegen wird und Geld bereit stellt. Wenn nicht, ist das Gerichtsurteil nichts weiter als ein Pyrrhus-Sieg und der Anfang vom Ende.

[Westeifelbahner]

@Rolf:
Deine Aussagen sind widersprüchlich.

Erstes Beispiel:

Auf der anderen Seite kann ich mir nicht vorstellen, dass die RSE die notwendigen Mittel selbst aufbringen kann bzw. will.

Mag sein, dass die RSE die in Rede stehenden 400.000 Euro (wohlgemerkt, nur als Startinvestitionen) aufbringen kann, wie es das Gericht festgestellt hat

Zweites Beispiel:

Daher sehe ich noch lange nicht, dass sich auf der Strecke etwas bewegt.

Nun hat das Gericht den Spieß umgedreht, die RSE darf fahren - und muss jetzt auch "liefern" (...)

Du hast dabei in deiner Argumentation darauf eingeschwenkt auf

Also wird das für die RSE ein Minusgeschäft, und ich glaube kaum, dass sie sich das dauerhaft leisten kann und will. (...) Im Gegenteil, dann wird die RSE irgendwann die Hände heben müssen, dass sie es alleine nicht schafft

Nun, ich nehme an, dass die RSE, die jahrelang das Gerichtsverfahren durchgezogen hat, besser als der mir unbekannte Forumsnutzer "Rolf" einschätzen kann, was sich lohnt und was nicht. Und es dürfte eher unüblich sein, dass Unternehmen eine Betriebsgenehmigung erstreiten, wenn ein Minusgeschäft absehbar ist. Ich nehme auch nicht an, dass du über Informationen zur Wirtschaftlichkeit des Projekts verfügst, welche der RSE nicht bekannt wären. Kurzum: Wenn die RSE dieses Projekt verfolgt, ist wohl mal davon auszugehen, dass sie auch eine Wirtschaftlichkeit sieht.

Wenn du diese nicht siehst, liegt das vielleicht auch daran, dass du keine Zuschüsse von Bestellern erwartest, weil Land und Kommunen gegen die Bahn seien. Hier hilft http://www.spnv-nord.de weiter. Dort - und nicht in Gerolstein, Prüm oder Mainz - wird im Zweifelsfall über Betriebskostenzuschüsse für SPNV-Freizeitverkehre entschieden. Die Westeifelbahn war dort schon vor Jahren in einer Beschlussvorlage als "Kandidat" aufgeführt worden, deren Bestellung geprüft werde. Eine ablehnende Haltung dieses Gremiums ist nicht bekannt.